1

eBook 2007

Nichtkommerzielle, private und unveränderte Weitergabe ist gestattet.

Weitere eBooks bei www.rolfkirsch.de 2

© Rolf Kirsch

Am Mikrofon

3

4

NECKISCH: Liebe Zuschauer und

Zuschauerinnen. Ich stehe hier vor der Tür, hinter der die Ausschusssitzung jeden Moment zu Ende gehen muss. Die Abgeordneten tagen seit gestern 19.00 Uhr, das heißt, seit etwa neun Stunden.

Gegen 24 Uhr wurde eine Reihe belegter Brötchen in das Sitzungszimmer gebracht, einige Abgeordnete traten heraus. Niemand sah sich jedoch zu diesem Zeitpunkt in der Lage, etwas über den Ausgang der Sitzung oder über ihren Verlauf zu berichten. Mit mir warten noch eine Reihe unermüdlicher Journalisten und Berichterstatter der Medien...

...Moment, ich sehe gerade, die Tür öffnet sich, ...einen Augenblick... ich muss mich mal....

5

Entschuldigung.... ein bisschen vordrängeln, so ....Herr Werning, Herr Werning, Herr Abgeordneter Werning, wären Sie bereit,....Herr Werning, wären Sie bereit, unseren Zuhörern und Zuhörerinnen etwas über das Ergebnis der Ausschusssitzung zu verraten. Was ist beschlossen worden?

WERNING: Bevor ich Ihre Frage beantworte, möchte ich mich nach so einer langen Sitzung erst einmal bei den hier wartenden Journalisten aus Presse, Funk und Fernsehen sehr bedanken, dass sie so lange – ich glaube es sind ja jetzt fast neun oder zehn Stunden - ausgehalten haben, um über das Ergebnis dieser wichtigen Ausschusssitzung, die für die Zukunft unseres Landes, ja ich darf sagen, für die weitere Zukunft unseres Landes nicht ohne entscheidende Bedeutung sein wird,.... bitte halten Sie mir Ihr Mikrofon nicht so dicht,... danke, so geht es....wo war ich stehen geblieben... also für die Zukunft unseres Landes eine große Bedeutung haben wird.

NECKISCH: Danke, Herr Werning, aber was 6

wurde beschlossen?

WERNING: Das kann man nicht mit einem Satz beantworten. Sie wissen, es handelt sich um eine schwierige Materie. Auch Presse, Funk und Fernsehen und die hier anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der Medien, für die ich mich immer gerne zur Verfügung stelle, auch in dieser so späten Stunde, hatten in der Vergangenheit doch oft – ich muss mich vorsichtig ausdrücken – manchmal die große Schwierigkeit, diese so komplizierten Sachverhalte den Bürgerinnen und Bürgern draußen im Lande so darzustellen, dass diese es auch so verstehen konnten, wie die Regierungsvorlage, die mit viel Mühe von Fachleuten und Juristen erarbeitet wurde, aufzufassen gewesen wäre. Die über diese Vorlage herum entstandene Diskussion, die nicht immer den Wissens- und Kenntnisstand widerspiegelte, der erforderlich gewesen wäre, einen solch komplexen Gegenstand zu durchdringen, tat ein Übriges, um das Verständnis zu erschweren.

7

NECKISCH: Ich kehre zu meiner Anfangsfrage zurück: Was wurde beschlossen?

WERNING: Bevor ich Ihre Frage beantworte, möchte ich, und ich glaube, ich spreche für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser so wichtigen und entscheidenden Ausschusssitzung, betonen, dass die gesamte Sitzung in einer sehr guten Atmosphäre stattgefunden hat und verlief.

Die Diskussion wurde getragen durch sehr hohen Sachverstand aller Beteiligten. Wir haben wieder einmal bewiesen, dass verschiedene Parteien zu einer gemeinsamen Lösung imstande sind, wenn der gute Wille nicht fehlt. Die heutige Ausschusssitzung war auch ein guter Tag für die Demokratie in unserem Lande.

NECKISCH: Können Sie uns nun etwas über das Ergebnis der Sitzung sagen?

WERNING: Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sitzung waren sich zum Schluss darüber einig, dass wir in dieser komplexen Materie ein ganzes Stück voran gekommen sind.

Es gab viel Einigkeit in vielen Punkten. So 8

konnten wir uns darauf einigen – mit Ausnahme weniger Gegenstimmen von ganz links – dass eine Unterbrechung der Sitzung nicht vor 24 Uhr stattfinden sollte. Auf diese Weise haben wir auch dafür gesorgt, dass ein gewisser äußerlicher Druck aufrecht erhalten blieb, der den auch in unseren Reihen so oft vorkommenden Vielrednern und Schwätzern einen gewissen Riegel vorschob. Der Erfolg der Ausschusssitzung, den wir nun in den frühen Morgenstunden zu gewärtigen haben, war auch dieser Tatsache geschuldet.

NECKISCH: Das Ergebnis der Sitzung, Herr Werning, das Ergebnis der Sitzung...

WERNING: Nun werden Sie mal nicht ungeduldig, junger Mann. Häufig ist das Ergebnis einer Sitzung auch abhängig von den äußeren Umständen, unter welchen eine so wichtige und entscheidende Beratung stattfindet. Ich bemühe mich, das Ergebnis, den Beschluss unseres Gremiums, in allen seinen komplizierten Facetten darzustellen. Die Regel der Medien, das eine Nachricht immer in einem Zeitrahmen von 90

9

Sekunden unterzubringen sei, ist mein Ding nicht.

Hier müssen Sie der Politik auch die Zeit geben, die nötig ist, einen komplexen Sachverhalt auch in seiner ganzen Differenziertheit darzustellen.

Ich komme aber jetzt zu Ihrer Frage, wenn Sie gestatten. Als Beschluss, als ein gemeinsamer Beschluss aller Parteien, wurde festgehalten, dass es noch ein paar Bereiche gibt, über die wir im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens auf Änderungsvorschläge einzelner Fraktionen und eventuell auch einzelner Abgeordneter zurückkommen müssen und wollen. Zum Schluss wollen wir dem Deutschen Bundestag ein Werk vorlegen, das mit großer Mehrheit beschlossen werden kann. Das sind wir dem deutschen Volke schuldig. Nichts ist schlimmer als ein Gesetzeswerk, das nach wenigen Monaten in der Praxis der Nachbesserung bedarf. Lieber in Ruhe eine gute Arbeit abliefern als hinterher ständig korrigieren müssen. Dieser Grundsatz der politischen Arbeit gilt auch für das normale Leben da draußen. Diesen Grundsatz, junger Mann, diesen Grundsatz dürfen Sie auch für Ihre Arbeit als Berichterstatter und Journalist in das 10

Grundmuster Ihrer Medienarbeit gerne integrieren.

NECKISCH: Ich möchte mich, Herr Werning, bei Ihnen recht herzlich für Ihre Aussagen bedanken.

Können Sie uns zum Ende den wesentlichen Kern des heutigen Beschlusses in einem Satz sagen?

WERNING: Aber selbstverständlich, nichts ist wichtiger, als in kurzen Sätzen verständlich zu argumentieren. Die Demokratie lebt davon, dass das Volk weiß, worum es geht und in Wahlen seine wohl abgewogene und fundierte Entscheidung treffen kann. Niemandem ist damit geholfen, wenn....

NECKISCH: Herr Werning, bitte Ihre Kernaussage, bitte....

WERNING: Wir machen weiter, wie immer....

zum Wohle...

NECKISCH: Danke, Herr Werning.

11

12

MODERATOR: Meine Damen und Herren, wir schalten uns nun ein in die Diskussion der Herren Wegemann-Detfurth von der Regierungspartei und Prof. Dr. Maßweiler von der Opposition. Wie immer, übertragen wir live. Die Diskussion ist schon seit einigen Minuten voll entbrannt. In dieser Woche geht es um das Thema Simsalabimbambasaladusaladim.

WEGEMANN-DETFURTH: ....haben wir schon seit Jahren darauf hingewiesen, dass das Thema Simsalabimbambasaladusaladim auf den Nägeln brennt. Erst als uns die Bevölkerung bei den letzten Wahlen uns - ich sage uns - ihr Vertrauen 13

geschenkt hat, können wir endlich das Thema Simsalabimbambasaladusaladim wieder auf die Tagesordnung setzen und zum Erfolg führen.

PROF. DR. MAßWEILER: Wir sind es doch gewesen, die immer wieder

Simsalabimbambasaladusaladim als notwendig bezeichnet haben. In unserer Zeit können wir auf keinen Fall weiter auf

Simsalabimbambasaladusaladim verzichten. Aber Sie sind es doch gewesen, die

Simsalabimbambasaladusaladim ständig im Bundesrat blockiert haben. Und als Simsalabimbambasaladusaladim endlich den Vermittlungsausschuss erreicht hat, ist es Ihre Fraktion doch gewesen, die den Ausschuss plötzlich verlassen hat, sodass keine Entscheidung herbeigeführt werden konnte. Und warum, warum? das frage ich Sie?

WEGEMANN-DETFURTH: Darauf kann ich Ihnen eine ganz einfache und klare Antwort geben. Bei der Vorlage im Bundesrat hieß ihre Eingabe noch Simsalabimbambasaladusaladim, aber dem Vermittlungsausschuss haben Sie eine 14

scheinbar leicht geänderte Fassung vorgelegt.

Plötzlich hieß es nicht mehr

Simsalabimbambasaladusaladim, sondern Simsaladimbambasaladusaladim. Sie glaubten, wir würden diese Veränderung nicht merken, weil sie sie in den Ausführungsvorschriften versteckt hatten. Nicht mit uns, mit uns nicht.

PROF. DR. MAßWEILER: Diese Veränderung war, das wissen Sie ganz genau, das wissen Sie so gut wie ich, eine notwendige Veränderung, um den Fußnoten zur Erlassvorschrift der Europäischen Kommission zum Thema Simsalabimbambasaladusaladim nicht zu widersprechen. Ohne diese leichte Veränderung wären wir mit einer Klage am Europäischen Gerichtshof gescheitert.

WEGEMANN-DETFURTH: Das wäre

abzuwarten gewesen. Und im übrigen handelte es sich keineswegs um eine kleine Veränderung.

Diese sogenannte "kleine" Veränderung hätte weitreichende Konsequenzen für die Bevölkerung gehabt. Das konnten wir gottseidank -

GOTTSEIDANK - verhindern. Auch deswegen 15

wurden wir gewählt. Die Bevölkerung ist keineswegs so dumm wie sie denken, sie hat sehr genaue Vorstellungen von

Simsalabimbambasaladusaladim.

PROF. DR. MAßWEILER: Wenn Sie ehrlich wären, würden Sie eingestehen, dass Sie die Wahl nur knapp - ich sage knapp - deswegen gewonnen haben, weil sie drei Tage vor der Wahl eine unsägliche Kampagne gegen uns gestartet haben, nur weil wir uns dafür eingesetzt haben, einen Baum zu retten, auf dem jedes Frühjahr ein Kuckuck saß. In ihrem ganzen Wahlkampf haben sie kein Wort über

Simsalabimbambasaladusaladim verloren. Aber nach der Wahl überraschen Sie die Bevölkerung mit einem Thema, das wir - wir waren es - auf die Tagesordnung gesetzt hatten.

WEGEMANN-DETFURTH: Wenn Sie, Herr Kollege Prof. Dr. Maßweiler, so für Simsalabimbambasaladusaladim eintreten, warum beschweren Sie sich dann, dass wir nun Simsalabimbambasaladusaladim endlich angehen.

Unsere europäischen Nachbarn haben sich schon 16

vor Jahren mit Simsalabimbambasaladusaladim auseinandergesetzt und sind heute schon in vielen Bereichen über Simsalabimbambasaladusaladim hinaus. Wir haben Zeit verloren, wir haben Zeit verloren, Herr Kollege, Zeit, die wir nur schwer wieder aufholen können. Durch Ihre Schuld.

PROF. DR. MAßWEILER: Bleiben Sie bitte sachlich, Herr Kollege Wegemann-Detfurth. Es hat jetzt auch keinen Zweck, die Schuld in der Vergangenheit zu suchen. Die Bevölkerung erwartet Antwort für heute und morgen und mit Recht. Mit Recht, sage ich. Ihre Version von Simsalabimbambasaladusaladim, die Sie von uns abgekupfert und dann verfälscht haben, ihre Version gibt nur eine Antwort auf gestern. Die Zukunft liegt jedoch nicht hinter, sondern vor uns.

WEGEMANN-DETFURTH: Wie dem auch sei, lieber Kollege. Wir haben die Mehrheit im Bundestag und werden

Simsalabimbambasaladusaladim zum Erfolg führen.

17

PROF. DR. MAßWEILER: Dabei vergessen Sie, dass es auch Abgeordnete in Ihrer Fraktion gibt, die Simsalabimbambasaladusaladim kritisch sehen, jedenfalls in Teilen. Ihre Mehrheit steht auf tönernen Füßen. Um alle Abgeordneten für Simsalabimbambasaladusaladim zu gewinnen, müssen Sie Simsalabimbambasaladusaladim so aufweichen, dass es nicht mehr erkennbar wird.

Die von Ihnen erhoffte Wirkung von Simsalabimbambasaladusaladim wird so nicht eintreten.

WEGEMANN-DETFURTH: Setzen Sie bitte nicht auf Pferde, die Sie nicht selber reiten. Die Bevölkerung steht hinter uns, wie die letzte Simsalabimbambasaladusaladim-Umfrage zeigt: 27,7 Prozent haben klar für

Simsalabimbambasaladusaladim votiert und nur 27,4 Prozent dagegen. Der Rest ist noch unentschieden, wird sich aber zweifellos für Simsalabimbambasaladusaladim entscheiden, wenn man ....

PROF. DR. MAßWEILER: ...wenn ich mal 18

unterbrechen darf...

WEGEMANN-DETFURTH: ...ich möchte jetzt im Zusammenhang sprechen, damit auch für den Zuhörer deutlich wird, worum es geht... ich habe Sie auch nicht unterbrochen und Ihnen sehr lange zugehört, was mir schwer gefallen ist angesichts der teilweise doch sehr weit hergeholten Argumentation, der Sie sich befleissigen, um allen Sand in die Augen zu streuen...

...wenn man dieser Bevölkerungsschicht, die der Politik etwas ferner steht als Sie und ich, Simsalabimbambasaladusaladim in einfachen Worten erklärt. Die Parteien haben hier auch eine Führungsaufgabe, eine Aufgabe, die ihre Partei in der Vergangenheit ständig vernachlässigt hat.

PROF. DR. MAßWEILER: Wenn Sie glauben, in dieser Weise der Bevölkerung ihr Simsalabimbambasaladusaladim-Konzept aufzwingen zu müssen, können wir leider nicht anders, als mit unserer Bundesrats-Mehrheit Simsalabimbambasaladusaladim zu Fall zu bringen. Im Interesse der Bevölkerung. Wir 19

stehen alle in der Pflicht, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Dafür sind wir gewählt.

MODERATOR: Das war unsere heutige Live-Diskussion. Das Thema

Simsalabimbambasaladusaladim wird uns noch länger beschäftigen, denke ich. Für heute sage ich unseren Kontrahenten herzlichen Dank. In der nächsten Woche zur gleichen Zeit im gleichen Sender diskutieren Frau Dr. Welke-Nötiges und Frau Lenske das Thema Falleriundfallera.

20

MODERATORIN: Sehr geehrte Damen und Herren, vor kurzem ging die Aufsichtsratssitzung der öffentlich-rechtlichen Radio- und Fernsehanstalten zu Ende. Wie wir wissen, ging es in dieser Sitzung unter anderem um die Fortsetzung der Finanzierung unseres Service durch Gebühren und damit auch darum, inwieweit in Zukunft unsere Leistungen weiterhin werbefrei angeboten werden können.

Unserem Reporter Jens Weichaus gelang es im Anschluss an die Sitzung, Herrn Prof. Dr. Gerd E. Zett zu einem kleinen Interview über das Ergebnis der Zusammenkunft zu bewegen.

Dieser Beitrag wird gesponsert von Kaumanns Dauerwurst, der würzigen aus dem Sauerland.

21

Bitte Jens:

WEICHAUS: Schönen Dank, Herr Dr. Zett, dass Sie bereit sind, uns über das Ergebnis der Sitzung zu unterrichten. Was dürfen Sie uns sagen?

DR. ZETT: Meine Antwort, die unterstützt wird von Salbauers Schuhcreme, die leicht auftragbare, lautet: Wir halten an der totalen Werbefreiheit fest. Außer dem Zeitfenster vom späten Nachmittag ab eins bis zum frühen Abend um acht werden unsere Programme – im Gegensatz zu den Programmen unserer privaten Kolleginnen und Kollegen – nicht durch Werbung unterbrochen. Um unsere Leistungen auch in Zukunft in der gewohnten Weise anbieten zu können, bleiben wir bei der Finanzierung leider auf geringe Gebühren angewiesen.

WEICHAUS: In der Bevölkerung, die ja wenig unterrichtet ist, wie teuer zum Beispiel ein gut geführtes Interview sein kann, wird gelegentlich der Vorschlag laut, auch die Werbung in dem von Ihnen angesprochenen Zeitfenster zu streichen und ganz auf Gebühren zu setzen. Ist darüber 22

gesprochen worden?

DR. ZETT: Selbstverständlich nehmen wir alle Anregungen aus der Bevölkerung auf und selbstverständlich wurde dieser Vorschlag auch ausführlich angerissen. Mit Unterstützung der Weisszahn-Pasta, der guten für den Rundumschutz der ersten, zweiten und dritten Zähne, darf ich Ihnen mitteilen, das wir in einem kleinen, festgelegten Zeitrahmen auf geringe, kaum merkbare Werbung angewiesen sind.

Würden uns diese Einnahmen von politischer Seite auf Druck der Bevölkerung genommen, müssten die Gebühren ins Unermessliche steigen.

WEICHAUS: Eine letzte Frage, Herr Dr. Zett, eine Frage, die nicht nur von Bromberger Bier, dem fein-herben aus der Eifelquelle unterstützt wird, sondern auch für unsere Hörer und Zuschauer von großer Bedeutung sein wird. Wie sieht die Zukunft aus?

DR. ZETT: Die Zukunft, junger Mann, die Zukunft liegt bei ASFAG Investment, dem offenen Fond für Ihre persönliche Altersvorsorge, 23

und beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen. Wir dürfen uns nicht stören lassen durch unqualifizierte Vorschläge aus der Bevölkerung oder aus der Politik, für die nun einmal das Finanzgebahren unserer Anstalten nicht durchschaubar ist.

WEICHAUS: Meinen Dank für dieses kurze Statement, Herr Dr. Zett, verbinde ich mit dem Hinweis auf Möfmanns Hundefutter, das beste für Ihren Liebling. Nach einer kurzen Werbeunterbrechung gebe ich zurück ins Studio.

Bleiben Sie dran.

24

25